Rechtsprechung
| BPatG, 21.05.2015 - 11 W (pat) 17/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,17126) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beschränkte Aufrechterhaltung eines Patents mit der Bezeichnung "Schalteinrichtung für die Steuerung eines gewerblichen Gargerätes"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.07.2005 - X ZR 30/02
"Einkaufswagen II"; Nichtigkeit eines Patents wegen Erteilung über den Inhalt der …
Auszug aus BPatG, 21.05.2015 - 11 W (pat) 17/11
Im Rahmen der ursprünglichen Offenbarung können die Ansprüche auch erweitert werden (vgl. BGH: X ZR 30/02 Einkaufswagen II; X ZB 22/83 Raumzellenfahrzeug; X ZB 15/87 Runderneuern). - BGH, 17.11.1987 - X ZB 15/87
"Runderneuern"; Erweiterung der Patentansprüche
Auszug aus BPatG, 21.05.2015 - 11 W (pat) 17/11
Im Rahmen der ursprünglichen Offenbarung können die Ansprüche auch erweitert werden (vgl. BGH: X ZR 30/02 Einkaufswagen II; X ZB 22/83 Raumzellenfahrzeug; X ZB 15/87 Runderneuern). - BGH, 11.07.1985 - X ZB 22/83
"Raumzellenfahrzeug"; Erweiterung des Anmeldegegenstandes
Auszug aus BPatG, 21.05.2015 - 11 W (pat) 17/11
Im Rahmen der ursprünglichen Offenbarung können die Ansprüche auch erweitert werden (vgl. BGH: X ZR 30/02 Einkaufswagen II; X ZB 22/83 Raumzellenfahrzeug; X ZB 15/87 Runderneuern).